Fahrschule Sailer-Inh. Heck GmbH

 

Firmensitz:

Fahrschule Sailer-Inh. Heck GmbH
Bahnstraße 4a
61449 Steinbach (Ts.)
Deutschland

 

Vertreten durch die Geschäftsführer:

Carolin und Mark Heck • Amtsgericht Bad Homburg HRB14272 • Steuernummer: 003 235 24155

 

 

 

Technische Fragen im Zusammenhang mit der Website können an fahrschule.sailer@gmx.de gerichtet werden.

Büro Rufnummer:

Mobil:                            

E-Mail:

(Bitte nur bei wichtigen Angelegenheiten)

Datenschutzerklärung

Datenschutz

Wir haben diese Datenschutzerklärung (Fassung 18.03.2020-311163047) verfasst, um Ihnen gemäß der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 zu erklären, welche Informationen wir sammeln, wie wir Daten verwenden und welche Entscheidungsmöglichkeiten Sie als Besucher dieser Webseite haben.

Leider liegt es in der Natur der Sache, dass diese Erklärungen sehr technisch klingen, wir haben uns bei der Erstellung jedoch bemüht die wichtigsten Dinge so einfach und klar wie möglich zu beschreiben.

Cookies

Unsere Website verwendet HTTP-Cookies um nutzerspezifische Daten zu speichern.
Im Folgenden erklären wir, was Cookies sind und warum Sie genutzt werden, damit Sie die folgende Datenschutzerklärung besser verstehen.

Was genau sind Cookies?

Immer wenn Sie durch das Internet surfen, verwenden Sie einen Browser. Bekannte Browser sind beispielsweise Chrome, Safari, Firefox, Internet Explorer und Microsoft Edge. Die meisten Webseiten speichern kleine Text-Dateien in Ihrem Browser. Diese Dateien nennt man Cookies.

Eines ist nicht von der Hand zu weisen: Cookies sind echt nützliche Helferlein. Fast alle Webseiten verwenden Cookies. Genauer gesprochen sind es HTTP-Cookies, da es auch noch andere Cookies für andere Anwendungsbereiche gibt. HTTP-Cookies sind kleine Dateien, die von unserer Website auf Ihrem Computer gespeichert werden. Diese Cookie-Dateien werden automatisch im Cookie-Ordner, quasi dem “Hirn” Ihres Browsers, untergebracht. Ein Cookie besteht aus einem Namen und einem Wert. Bei der Definition eines Cookies müssen zusätzlich ein oder mehrere Attribute angegeben werden.

Cookies speichern gewisse Nutzerdaten von Ihnen, wie beispielsweise Sprache oder persönliche Seiteneinstellungen. Wenn Sie unsere Seite wieder aufrufen, übermittelt Ihr Browser die „userbezogenen“ Informationen an unsere Seite zurück. Dank der Cookies weiß unsere Website, wer Sie sind und bietet Ihnen Ihre gewohnte Standardeinstellung. In einigen Browsern hat jedes Cookie eine eigene Datei, in anderen wie beispielsweise Firefox sind alle Cookies in einer einzigen Datei gespeichert.

Es gibt sowohl Erstanbieter Cookies als auch Drittanbieter-Cookies. Erstanbieter-Cookies werden direkt von unserer Seite erstellt, Drittanbieter-Cookies werden von Partner-Webseiten (z.B. Google Analytics) erstellt. Jedes Cookie ist individuell zu bewerten, da jedes Cookie andere Daten speichert. Auch die Ablaufzeit eines Cookies variiert von ein paar Minuten bis hin zu ein paar Jahren. Cookies sind keine Software-Programme und enthalten keine Viren, Trojaner oder andere „Schädlinge“. Cookies können auch nicht auf Informationen Ihres PCs zugreifen.

So können zum Beispiel Cookie-Daten aussehen:

  • Name: _ga

  • Ablaufzeit: 2 Jahre

  • Verwendung: Unterscheidung der Webseitenbesucher

  • Beispielhafter Wert: GA1.2.1326744211.152311163047

Ein Browser sollte folgende Mindestgrößen unterstützen:

  • Ein Cookie soll mindestens 4096 Bytes enthalten können

  • Pro Domain sollen mindestens 50 Cookies gespeichert werden können

  • Insgesamt sollen mindestens 3000 Cookies gespeichert werden können

Welche Arten von Cookies gibt es?

Die Frage welche Cookies wir im Speziellen verwenden, hängt von den verwendeten Diensten ab und wird in der folgenden Abschnitten der Datenschutzerklärung geklärt. An dieser Stelle möchten wir kurz auf die verschiedenen Arten von HTTP-Cookies eingehen.

Man kann 4 Arten von Cookies unterscheiden:

Unbedingt notwendige Cookies
Diese Cookies sind nötig, um grundlegende Funktionen der Website sicherzustellen. Zum Beispiel braucht es diese Cookies, wenn ein User ein Produkt in den Warenkorb legt, dann auf anderen Seiten weitersurft und später erst zur Kasse geht. Durch diese Cookies wird der Warenkorb nicht gelöscht, selbst wenn der User sein Browserfenster schließt.

Funktionelle Cookies
Diese Cookies sammeln Infos über das Userverhalten und ob der User etwaige Fehlermeldungen bekommt. Zudem werden mithilfe dieser Cookies auch die Ladezeit und das Verhalten der Website bei verschiedenen Browsern gemessen.

Zielorientierte Cookies
Diese Cookies sorgen für eine bessere Nutzerfreundlichkeit. Beispielsweise werden eingegebene Standorte, Schriftgrößen oder Formulardaten gespeichert.

Werbe-Cookies
Diese Cookies werden auch Targeting-Cookies genannt. Sie dienen dazu dem User individuell angepasste Werbung zu liefern. Das kann sehr praktisch, aber auch sehr nervig sein.

Üblicherweise werden Sie beim erstmaligen Besuch einer Webseite gefragt, welche dieser Cookiearten Sie zulassen möchten. Und natürlich wird diese Entscheidung auch in einem Cookie gespeichert.

Wie kann ich Cookies löschen?

Wie und ob Sie Cookies verwenden wollen, entscheiden Sie selbst. Unabhängig von welchem Service oder welcher Website die Cookies stammen, haben Sie immer die Möglichkeit Cookies zu löschen, nur teilweise zuzulassen oder zu deaktivieren. Zum Beispiel können Sie Cookies von Drittanbietern blockieren, aber alle anderen Cookies zulassen.

Wenn Sie feststellen möchten, welche Cookies in Ihrem Browser gespeichert wurden, wenn Sie Cookie-Einstellungen ändern oder löschen wollen, können Sie dies in Ihren Browser-Einstellungen finden:

Chrome: Cookies in Chrome löschen, aktivieren und verwalten

Safari: Verwalten von Cookies und Websitedaten mit Safari

Firefox: Cookies löschen, um Daten zu entfernen, die Websites auf Ihrem Computer abgelegt haben

Internet Explorer: Löschen und Verwalten von Cookies

Microsoft Edge: Löschen und Verwalten von Cookies

Falls Sie grundsätzlich keine Cookies haben wollen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie immer informiert, wenn ein Cookie gesetzt werden soll. So können Sie bei jedem einzelnen Cookie entscheiden, ob Sie das Cookie erlauben oder nicht. Die Vorgangsweise ist je nach Browser verschieden. Am besten ist es Sie suchen die Anleitung in Google mit dem Suchbegriff “Cookies löschen Chrome” oder “Cookies deaktivieren Chrome” im Falle eines Chrome Browsers oder tauschen das Wort “Chrome” gegen den Namen Ihres Browsers, z.B. Edge, Firefox, Safari aus.

Wie sieht es mit meinem Datenschutz aus?

Seit 2009 gibt es die sogenannten „Cookie-Richtlinien“. Darin ist festgehalten, dass das Speichern von Cookies eine Einwilligung des Website-Besuchers (also von Ihnen) verlangt. Innerhalb der EU-Länder gibt es allerdings noch sehr unterschiedliche Reaktionen auf diese Richtlinien. In Deutschland wurden die Cookie-Richtlinien nicht als nationales Recht umgesetzt. Stattdessen erfolgte die Umsetzung dieser Richtlinie weitgehend in § 15 Abs.3 des Telemediengesetzes (TMG).

Wenn Sie mehr über Cookies wissen möchten und vor technischen Dokumentationen nicht zurückscheuen, empfehlen wir https://tools.ietf.org/html/rfc6265, dem Request for Comments der Internet Engineering Task Force (IETF) namens “HTTP State Management Mechanism”.

Speicherung persönlicher Daten

Persönliche Daten, die Sie uns auf dieser Website elektronisch übermitteln, wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Adresse oder andere persönlichen Angaben im Rahmen der Übermittlung eines Formulars oder Kommentaren im Blog, werden von uns gemeinsam mit dem Zeitpunkt und der IP-Adresse nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben.

Wir nutzen Ihre persönlichen Daten somit nur für die Kommunikation mit jenen Besuchern, die Kontakt ausdrücklich wünschen und für die Abwicklung der auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen und Produkte. Wir geben Ihre persönlichen Daten ohne Zustimmung nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten eingesehen werden.

Wenn Sie uns persönliche Daten per E-Mail schicken – somit abseits dieser Webseite – können wir keine sichere Übertragung und den Schutz Ihrer Daten garantieren. Wir empfehlen Ihnen, vertrauliche Daten niemals unverschlüsselt per E-Mail zu übermitteln.

Die Rechtsgrundlage besteht nach Artikel 6  Absatz 1 a DSGVO (Rechtmäßigkeit der Verarbeitung) darin, dass Sie uns die Einwilligung zur Verarbeitung der von Ihnen eingegebenen Daten geben. Sie können diesen Einwilligung jederzeit widerrufen – eine formlose E-Mail reicht aus, Sie finden unsere Kontaktdaten im Impressum.

Rechte laut Datenschutzgrundverordnung

Ihnen stehen laut den Bestimmungen der DSGVO grundsätzlich die folgende Rechte zu:

  • Recht auf Berichtigung (Artikel 16 DSGVO)

  • Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) (Artikel 17 DSGVO)

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18 DSGVO)

  • Recht auf Benachrichtigung – Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 19 DSGVO)

  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 DSGVO)

  • Widerspruchsrecht (Artikel 21 DSGVO)

  • Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden (Artikel 22 DSGVO)

Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) wenden.

TLS-Verschlüsselung mit https

Wir verwenden https um Daten abhörsicher im Internet zu übertragen (Datenschutz durch Technikgestaltung Artikel 25 Absatz 1 DSGVO). Durch den Einsatz von TLS (Transport Layer Security), einem Verschlüsselungsprotokoll zur sicheren Datenübertragung im Internet können wir den Schutz vertraulicher Daten sicherstellen. Sie erkennen die Benutzung dieser Absicherung der Datenübertragung am kleinen Schloßsymbol links oben im Browser und der Verwendung des Schemas https (anstatt http) als Teil unserer Internetadresse.

Google Maps Datenschutzerklärung

Wir benützen auf unserer Website Google Maps der Firma Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA). Mit Google Maps können wir Standorte visuell besser darstellen und damit unser Service verbessern. Durch die Verwendung von Google Maps werden Daten an Google übertragen und auf den Google-Servern gespeichert. Hier wollen wir nun genauer darauf eingehen, was Google Maps ist, warum wir diesen Google-Dienst in Anspruch nehmen, welche Daten gespeichert werden und wie Sie dies unterbinden können.

Was ist Google Maps?

Google Maps ist ein Online-Kartendienst der Firma Google Inc. Mit Google Maps können Sie im Internet über einen PC oder über eine App genaue Standorte von Städten, Sehenswürdigkeiten, Unterkünften oder Unternehmen suchen. Wenn Unternehmen auf Google My Business vertreten sind, werden neben dem Standort noch weitere Informationen über die Firma angezeigt. Um  die Anfahrtsmöglichkeit anzuzeigen, können Kartenausschnitte eines Standorts per HTML-Code in eine Website eingebunden werden. Google Maps zeigt die Erdoberfläche als Straßenkarte oder als Luft- bzw. Satellitenbild an. Dank der Street View Bilder und den qualitativ hochwertigen Satellitenbildern sind sehr genaue Darstellungen möglich.

Warum verwenden wir Google Maps auf unserer Website?

All unsere Bemühungen auf dieser Seite verfolgen das Ziel, Ihnen eine nützliche und sinnvolle Zeit auf unserer Website zu bieten. Durch die Einbindung von Google Maps können wir Ihnen die wichtigsten Informationen zu diversen Standorten liefern. Dank Google Maps sehen Sie auf einen Blick wo wir unseren Firmensitz haben. Die Wegbeschreibung zeigt Ihnen immer den besten bzw. schnellsten Weg zu uns. Sie können den Anfahrtsweg für Routen mit dem Auto, mit öffentlichen Verkehrsmitteln, zu Fuß oder mit dem Fahrrad abrufen. Für uns ist die Bereitstellung von Google Maps Teil unseres Kundenservice.

Welche Daten werden von Google Maps gespeichert?

Damit Google Maps ihren Dienst vollständig anbieten kann, muss das Unternehmen Daten von Ihnen aufnehmen und speichern. Dazu zählen unter anderem die eingegebenen Suchbegriffe, Ihre IP-Adresse und die Breiten- bzw. Längenkoordinaten. Benutzen Sie die Routenplaner-Funktion wird auch die eingegebene Startadresse gespeichert. Diese Datenspeicherung passiert allerdings auf den Webseiten von Google Maps. Wir können Sie darüber nur informieren, aber keinen Einfluss nehmen. Da wir Google Maps in unsere Website eingebunden haben, setzt Google mindestens ein Cookie (Name: NID) in Ihrem Browser. Dieses Cookie speichert Daten über Ihr Userverhalten. Google nutzt diese Daten in erster Linie, um eigene Dienste zu optimieren und individuelle, personalisierte Werbung für Sie bereitzustellen.

Folgendes Cookie wird aufgrund der Einbindung von Google Maps in Ihrem Browser gesetzt:

  • Name: NID

  • Ablaufzeit: nach 6 Monaten

  • Verwendung: NID wird von Google verwendet, um Werbeanzeigen an Ihre Google-Suche anzupassen. Mit Hilfe des Cookies „erinnert“ sich Google an Ihre am häufigsten eingegebenen Suchanfragen oder Ihre frühere Interaktion mit Anzeigen. So bekommen Sie immer maßgeschneiderte Werbeanzeigen. Das Cookie enthält eine einzigartige ID, die Google benutzt, persönliche Einstellungen des Users für Werbezwecke zu sammeln.

  • Beispielwert: 188=h26c1Ktha7fCQTx8rXgLyATyITJ311163047

Anmerkung: Wir können bei den Angaben der gespeicherten Daten keine Vollständigkeit gewährleisten. Speziell bei der Verwendung von Cookies sind Veränderungen bei Google nie auszuschließen. Um das Cookie NID zu identifizieren, wurde eine eigene Testseite angelegt, wo ausschließlich Google Maps eingebunden war.

Wie lange und wo werden die Daten gespeichert?

Die Google-Server stehen in Rechenzentren auf der ganzen Welt. Die meisten Server befinden sich allerdings in Amerika. Aus diesem Grund werden Ihre Daten auch vermehrt in den USA gespeichert. Hier können Sie genau nachlesen wo sich die Google-Rechenzentren befinden: https://www.google.com/about/datacenters/inside/locations/?hl=de

Die Daten verteilt Google auf verschiedenen Datenträgern. Dadurch sind die Daten schneller abrufbar und werden vor etwaigen Manipulationsversuchen besser geschützt. Jedes Rechenzentrum hat auch spezielle Notfallprogramme. Wenn es zum Beispiel Probleme bei der Google-Hardware gibt oder eine Naturkatastrophe die Server beeinträchtigt, bleiben die Daten mit hoher Wahrscheinlich dennoch geschützt.

Manche Daten speichert Google für einen festgelegten Zeitraum. Bei anderen Daten bietet Google lediglich die Möglichkeit, diese manuell zu löschen. Weiters anonymisiert das Unternehmen auch Informationen (wie zum Beispiel Werbedaten) in Serverprotokollen, indem sie einen Teil der IP-Adresse und Cookie-Informationen nach 9 bzw.18 Monaten löschen.

Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?

Mit der 2019 eingeführten automatischen Löschfunktion von Standort- und Aktivitätsdaten werden Informationen zur Standortbestimmung und Web-/App-Aktivität – abhängig von Ihrer Entscheidung – entweder 3 oder 18 Monate gespeichert und dann gelöscht. Zudem kann man diese Daten über das Google-Konto auch jederzeit manuell aus dem Verlauf löschen. Wenn Sie Ihre Standorterfassung vollständig verhindern wollen, müssen Sie im Google-Konto die Rubrik „Web- und App-Aktivität“ pausieren. Klicken Sie „Daten und Personalisierung“ und dann auf die Option „Aktivitätseinstellung“. Hier können Sie die Aktivitäten ein- bzw. ausschalten.

In Ihrem Browser können Sie weiters auch einzelne Cookies deaktivieren, löschen oder verwalten. Je nach dem welchen Browser Sie verwenden, funktioniert dies auf unterschiedliche Art und Weise. Die folgenden Anleitungen zeigen, wie Sie Cookies in Ihrem Browser verwalten:

Chrome: Cookies in Chrome löschen, aktivieren und verwalten

Safari: Verwalten von Cookies und Websitedaten mit Safari

Firefox: Cookies löschen, um Daten zu entfernen, die Websites auf Ihrem Computer abgelegt haben

Internet Explorer: Löschen und Verwalten von Cookies

Microsoft Edge: Löschen und Verwalten von Cookies

Falls Sie grundsätzlich keine Cookies haben wollen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie immer informiert, wenn ein Cookie gesetzt werden soll. So können Sie bei jedem einzelnen Cookie entscheiden, ob Sie es erlauben oder nicht.

Google ist aktiver Teilnehmer beim EU-U.S. Privacy Shield Framework, wodurch der korrekte und sichere Datentransfer persönlicher Daten geregelt wird. Mehr Informationen dazu finden Sie auf https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI. Wenn Sie mehr über die Datenverarbeitung von Google erfahren wollen, empfehlen wir Ihnen die hauseigene Datenschutzerklärung des Unternehmens unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.

Automatische Datenspeicherung

Wenn Sie heutzutage Webseiten besuchen, werden gewisse Informationen automatisch erstellt und gespeichert, so auch auf dieser Webseite.

Wenn Sie unsere Webseite so wie jetzt gerade besuchen, speichert unser Webserver (Computer auf dem diese Webseite gespeichert ist) automatisch Daten wie

  • die Adresse (URL) der aufgerufenen Webseite

  • Browser und Browserversion

  • das verwendete Betriebssystem

  • die Adresse (URL) der zuvor besuchten Seite (Referrer URL)

  • den Hostname und die IP-Adresse des Geräts von welchem aus zugegriffen wird

  • Datum und Uhrzeit

in Dateien (Webserver-Logfiles).

In der Regel werden Webserver-Logfiles zwei Wochen gespeichert und danach automatisch gelöscht. Wir geben diese Daten nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten eingesehen werden.

Quelle: Erstellt mit dem Datenschutz Generator von AdSimple in Kooperation mit slashtechnik.de

AGB Fahrschule Sailer-Inh. Heck GmbH

Ziffer 1
Bestandteil der Ausbildung, Ausbildungsvertrag und Rechtliche Grundlagen

Die Fahrschulausbildung umfasst theoretischen und  praktischen Fahrunterricht.
Sie erfolgt aufgrund eines schriftlichen Ausbildungsvertrages.
Der Unterricht wird aufgrund der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der auf ihnen beruhenden Rechtsverordnungen, namentlich der Fahrschülerausbildungsordnung, erteilt. Im Übrigen gelten die nachstehenden Bedingungen, die Bestandteile des Ausbildungsvertrages sind.

Beendigung der Ausbildung
Die Ausbildung endet mit der bestandenen praktischen Führerscheinprüfung, oder nach Ablauf von einem Jahr seit Abschluss des Ausbildungsvertrages.
Wird das Ausbildungsverhältnis nach Beendigung fortgesetzt, so sind für die angebotenen Leistungen der Fahrschule die Entgelte der Fahrschule maßgeblich, die durch den nach § 32 FahrIG bestimmten Preisaushang zum Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbildungsvertrages ausgewiesen sind. (siehe Ziffer 3 Abs. 4). Hierauf hat die Fahrschule bei Fortsetzung hinzuweisen.

Der Theorieunterricht läuft zwei Jahre nach dem erst besuchten Unterrichtsthema ab und muss dementsprechend neu besucht werden.

Eignungsmängel des Fahrschülers
Stellt sich nach Abschluss des Ausbildungsvertrages heraus, dass der Fahrschüler die notwendigen körperlichen oder geistigen Anforderungen für den Erwerb der Fahrerlaubnis nicht erfüllt, so ist die Fahrschule gezwungen eine Meldung bei der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde zu tätigen. Für die Leistungen der Fahrschule ist Ziffer 5 anzuwenden.

Ziffer 2
Grundbetrag und Leistungen
a) Mit dem Grundbetrag werden abgegolten:
Die allgemeinen Aufwendungen der Fahrschule, alle Formalitäten sowie die Erteilung des theoretischen Unterrichts. Die telefonische Erreichbarkeit sowie das Bereitstellen des Theorieplaners.
Für die weitere Ausbildung im Falle des Nichtbestehens der theoretischen Prüfung oder nach Ablauf des Fahrerlaubnisantrages ist die Fahrschule berechtigt einen Teilgrundbetrag zu berechnen; die Erhebung eines Teilgrundbetrages nach nicht bestandener praktischer Prüfung ist unzulässig.

Entgelt für Fahrstunden und Leistungen
b) Mit dem Entgelt für die Fahrstunde von 45 Minuten Dauer werden abgegolten:
Die Kosten für das Ausbildungsfahrzeug, einschließlich der Fahrzeugversicherungen sowie die Erteilung des praktischen Fahrunterrichts.

Absage der Fahrstunden/Benachrichtigungsfrist/Ausfall
Kann der Fahrschüler eine vereinbarte Fahrstunde nicht einhalten, so ist die Fahrschule unverzüglich zu verständigen. Werden vereinbarte Fahrstunden nicht mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt, ist die Fahrschule berechtigt, eine Ausfallentschädigung für vom Fahrschüler nicht wahrgenommene Fahrstunden in Höhe von 75% des Fahrstundenentgeltes zu verlangen. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

Entgelt für die TÜV Gebühren, Vorstellung zur Prüfung und Leistungen
c) Mit dem Entgelt für die Prüfung werden abgegolten:
Die Gebühren des TÜV und die theoretische und die praktische Prüfungsvorstellung einschließlich der Prüfungsfahrt. Bei Wiederholungsprüfungen wird das Entgelt, wie im Ausbildungsvertrag vereinbart, erneut erhoben. Sollte es zu einer Gebührenerhöhung seitens des TÜV nach Abschluss des Ausbildungsvertrages kommen, wird die ursprünglich unterschriebene Preisliste entsprechend der neu geltenden Gebührenverordnung des TÜV angepasst. Die Gebühren des TÜV für die Theorie sowie Praxisprüfung können der ausgehängten Preisliste entnommen werden.  

Ziffer 3
Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Grundbetrag bei Abschluss des Ausbildungsvertrages und der Betrag für die Vorstellung zur Prüfung zusammen mit eventuell verauslagten Verwaltungs- und Prüfungsgebühren spätestens einen Tag vor dem Prüfungstag fällig. Für Fahrstunden werden Fahrcoupons benötigt, welche spätestens einen Tag vor der anstehenden Fahrstunde gekauft und, soweit nicht anderes vereinbart, vor Ort bezahlt werden müssen. Bei Verlust gibt es keinen Ersatz. Fahrcoupons sind nicht auf andere Personen übertragbar. Ohne Fahrcoupons ist es dem Fahrlehrer untersagt Fahrstunden zu fahren, die geplanten Fahrstunden werden als Fehlstunde gewertet und nach Ziffer 7 Abs 2 berechnet. Jeder Fahrschüler muss selbstständig für ausreichend vorhandene Fahrcoupons sorgen.

Rabattierung
Eine Rabattierung außerhalb eines offiziell laufenden Angebots ist in keinem Fall möglich.
Eine Rabattierung ist nur in schriftlicher Form gültig.

Leistungsverweigerung bei Nichtausgleich der Forderungen
Wird das Entgelt nicht zur Fälligkeit bezahlt, so kann die Fahrschule die Fortsetzung der Ausbildung sowie die Anmeldung und Vorstellung zur Prüfung bis zum Ausgleich der Forderungen verweigern. Die Prüfungsentgelte sind bei nicht erscheinen zur jeweiligen Prüfung trotzdem fällig und werden bei nächster Vorstellung zur Prüfung erneut fällig.

Entgeltentrichtung bei Fortsetzung der Ausbildung
Das Entgelt für eine eventuell erforderliche weitere theoretische Ausbildung ist vor Beginn derselben zu entrichten. Die Höhe der Entgelte sind dem zum Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbildungsvertrages nach § 32 FahrlG bestimmten Preisaushang zu entnehmen.

Ziffer 4
Kündigung des Vertrages
Der Ausbildungsvertrag kann vom Fahrschüler jederzeit, von der Fahrschule nur aus wichtigem Grund gekündigt werden:

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Fahrschüler
a) trotz Aufforderung und ohne triftigen Grund nicht innerhalb von drei Monaten seit Vertragsabschluss mit der Ausbildung beginnt oder er diese um mehr als drei Monate ohne triftigen Grund unterbricht,
b) den theoretischen oder den praktischen Teil der Fahrerlaubnisprüfung nach jeweils zweimaligem Versuch nicht bestanden hat,
c) wiederholt oder gröblich gegen Weisungen oder Anordnungen des Fahrlehrers verstößt.
d) wiederholt, nicht rechtzeitig und ohne triftigen Grund Fahrstunden bei dem zuständigen Fahrlehrer absagt/nicht absagt.
e) nach Ziffer 9 verstößt.
f) grobes unangepasstes Verhalten gegenüber der Fahrschulmitarbeiter zeigt, dieses kann u.a. drohen, beleidigen, anschreien, erpressen u.s.w. sein.
g) während der Theorieprüfung einen Täuschungsversuch begeht. 

Textform der Kündigung
Eine Kündigung des Ausbildungsvertrages ist nur wirksam, wenn sie in Textform erfolgt.

Ziffer 5
Entgelte bei Vertragskündigung
Wird der Ausbildungsvertrag gekündigt, so hat die Fahrschule Anspruch auf das Entgelt für die erbrachten Fahrstunden und gegebenenfalls etwaige Ausfallgebühren.

Kündigt die Fahrschule oder der Fahrschüler, steht der Fahrschule folgendes Entgelt zu
a) 40% des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Vertragsschluss mit der Fahrschule, aber vor Beginn der Ausbildung erfolgt;
b) 60% des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Beginn der theoretischen Ausbildung, aber vor der Absolvierung eines Drittels der für die beantragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt;
c) 80% des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach der Absolvierung von 75% der für die beantragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt, aber vor deren Abschluss;
d) der volle Grundbetrag, wenn die Kündigung nach dem Abschluss der theoretischen Ausbildung erfolgt.
Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Entgelt oder ein Schaden in der jeweiligen Höhe nicht angefallen oder nur geringer angefallen ist.

Kündigt die Fahrschule aufgrund eines Täuschungsversuches ist durch den Fahrschüler eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 150,00 € zu leisten.

Ziffer 6
Einhaltung vereinbarter Termine
Fahrschule, Fahrlehrer und Fahrschüler haben dafür zu sorgen, dass vereinbarte Fahrstunden pünktlich beginnen. Fahrstunden beginnen und enden grundsätzlich am Friedhof Parkplatz in Steinbach, es sei denn der Fahrlehrer ist mit dem ausgehandelten Treffpunkt einverstanden. Hat der Fahrlehrer den verspäteten Beginn einer Fahrstunde zu vertreten oder unterbricht er den praktischen Unterricht, so ist die ausgefallene Ausbildungszeit nachzuholen oder gutzuschreiben. Hat der Fahrschüler eine Unterbrechung der Fahrstunde zu verantworten wird die Fahrstunde zu 75% berechnet.

Wartezeiten bei Verspätung
Verspätet sich der Fahrschüler zu dem Beginn einer vereinbarten praktischen Ausbildung, so geht die ausgefallene Ausbildungszeit zu seinen Lasten. 
Verspätet er sich um mehr als 15 Minuten, braucht der Fahrlehrer nicht länger zu warten. 
Die vereinbarte Ausbildungszeit gilt dann als ausgefallen (Ziffer 2b Absatz 2).
Verspätet sich der Fahrlehrer ohne Benachrichtigung um mehr als 15 Minuten, so muss der Fahrschüler nicht länger warten. Die Fahrschule ist in diesem Fall zu benachrichtigen.

Ziffer 7
Ausschluss vom Unterricht
Der Fahrschüler ist vom Unterricht auszuschließen:
a) Wenn er unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln steht;
b) Wenn anderweitig Zweifel an seiner Fahrtüchtigkeit begründet sind.

Ausfallentschädigung
Der Fahrschüler hat in diesem Fall ebenfalls als Ausfallentschädigung 75% des Fahrstundenentgelts zu entrichten. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

Ziffer 8
Behandlung von Ausbildungsgerät und Fahrzeugen
Der Fahrschüler ist zur pfleglichen Behandlung der Ausbildungsfahrzeuge, Lehrmodelle und des Anschauungsmaterials verpflichtet.

Ziffer 9
Bedienung und Inbetriebnahme von Lehrfahrzeugen
Ausbildungsfahrzeuge dürfen nur unter Aufsicht des Fahrlehrers bedient oder in Betrieb gesetzt werden. Zuwiderhandlungen können Strafverfolgung und Schadenersatzpflicht zur Folge haben.

Besondere Pflichten des Fahrschülers bei der Kraftradausbildung
Geht bei der Kraftradausbildung oder -prüfung die Verbindung zwischen Fahrschüler und Fahrlehrer verloren, so muss der Fahrschüler unverzüglich (an geeigneten Stellen) anhalten, den Motor abstellen und auf den Fahrlehrer warten. Erforderlichenfalls hat er die Fahrschule zu verständigen. Beim Verlassen des Fahrzeugs hat er dieses ordnungsgemäß abzustellen und gegen unbefugte Benutzung zu sichern.

Ziffer 10
Abschluss der Ausbildung
Die Fahrschule darf die theoretische und/oder praktische Ausbildung erst abschließen, wenn sie überzeugt ist, dass der Fahrschüler die Ausbildungsziele nach § 1 FahrschAusbO erreicht hat bzw. in dem vorhandenen Lernportal den Status "prüfungsreif" erreicht hat. (§29 FahrlG, §12 FahrlG).
Deshalb entscheidet der Fahrlehrer oder die Fahrschule nach pflichtgemäßem Ermessen über den Abschluss der Ausbildung (§6 FahrschAusbO).

Anmeldung zur Prüfung
Die Anmeldung zu einer Prüfung bedarf der Zustimmung des Fahrschülers; sie ist für beide Teile verbindlich. Erscheint der Fahrschüler nicht zum Prüfungstermin, ist er zur Bezahlung des Entgelts für die Vorstellung zur jeweiligen Prüfung und verauslagter Gebühren verpflichtet.

Ziffer 11
Gerichtsstand
Hat der Fahrschüler keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland, oder ist der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Sitz der Fahrschule der Gerichtsstand.

 

 

Hinweis
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde in diesem Text auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beiderlei Geschlechter. 

Unsere AGB sind ebenfalls in der Fahrschule einzusehen und sind Bestandteil von jedem abgeschlossenen Ausbildungsvertrag!

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 2020 by Fahrschule Sailer-Inh.Heck GmbH

Unsere Fahrschule ist Videoüberwacht.

Verantwortlich ist hierfür die Firma Heck GmbH bzw. die Inhaber der Firma.

Kontaktdaten: E-Mail: fahrschule.sailer@gmx.de

Nähere Informationen können im Büro erfragt werden.